Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von F.-K. Weber bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und sollte vor Veröffentlichung durch eine rechtskundige Person geprüft und an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Bestellungen und Nutzungsvorgänge zwischen F.-K. Weber und seinen Kunden bzw. Nutzern, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn F.-K. Weber ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungsbeschreibung
F.-K. Weber stellt eine softwarebasierte Analyseplattform bereit, die Nutzern bei der Auswertung von Daten und der Vorbereitung von Entscheidungen unterstützen soll. Die konkret angebotenen Funktionen, Module und Leistungsumfänge können sich im Zeitverlauf ändern. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionsumfänge besteht nur, soweit dies ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.
Die bereitgestellten Auswertungen, Kennzahlen und Hinweise stellen keine Finanz-, Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar. Sie dienen ausschließlich der Information und Unterstützung eigener unternehmerischer Entscheidungen des Nutzers.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers erfolgen, haftet der Nutzer, sofern ihn ein Verschulden trifft.
4. Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website von F.-K. Weber stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den interessierten Nutzer. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung durch F.-K. Weber, etwa in Form einer Auftragsbestätigung oder Freischaltung des Zugangs, zustande.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb der angegebenen Frist nach Rechnungsstellung zu leisten.
6. Laufzeit und Kündigung
Soweit Verträge mit F.-K. Weber eine Laufzeit vorsehen, gelten die im jeweiligen Angebot genannten Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Eine Kündigung bedarf der Textform, soweit nicht anders vereinbart.
7. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Systeme von F.-K. Weber beeinträchtigen könnten. Dazu zählt insbesondere der Verzicht auf automatisierte Zugriffe, die über die bereitgestellten Schnittstellen hinausgehen, sowie auf Versuche, Sicherheitsmechanismen zu umgehen.
8. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Software, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien, die über die Plattform bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder Bearbeitung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von F.-K. Weber.
9. Verfügbarkeit
F.-K. Weber ist um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von F.-K. Weber können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.
10. Haftung
F.-K. Weber haftet uneingeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie nach Maßgabe zwingender gesetzlicher Vorschriften, etwa im Rahmen der Produkthaftung. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der durch die Plattform erzeugten Analysen und Auswertungen wird keine Gewähr übernommen. Entscheidungen, die auf Basis dieser Informationen getroffen werden, erfolgen auf eigenes Risiko des Nutzers.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erfolgt gemäß den Regelungen unserer Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen Nutzer und F.-K. Weber.
12. Änderung der AGB
F.-K. Weber behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften dem nicht entgegenstehen. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von F.-K. Weber.
Stand dieser AGB: wird bei Veröffentlichung ergänzt. Dieser Text dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.